Den Überblick behalten

Wir verschaffen Ihnen Einblicke in aktuelle Themen und teilen unsere Expertise und unsere Erfahrung gerne mit Ihnen. Ob aktuelle Veranstaltungen, neue Rechtsprechung oder geänderte Gesetze, hier werden Sie sicher fündig.

Laufend ändern sich rechtliche Anforderungen in den verschiedenen Rechts- und Wirtschaftsbereichen. Ebenso unterliegt die Rechtsprechung einer ständigen Dynamik. Deswegen haben wir es uns als moderne Rechtsanwaltskanzlei zur Aufgabe gemacht, Sie über aktuelle Themen und etwaige Anpassungsbedarfe zu informieren.

Auf dieser Seite finden Sie daher aus unseren Tätigkeitsfeldern Artikel und Beiträge zu den relevanten rechtlichen Neuerungen sowie Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen mit unserer Beteiligung. Bei Fragen oder Anregungen hierzu freuen sich unsere Ansprechpartner auf Ihre Kontaktaufnahme!

Öffentliches Recht und Vergabe

Heinemann auf der Cable Car World am 04. und 05. Juni 2024

Nach dem erfolgreichen Auftakt im Jahr 2022 findet am 04. und 05. Juni 2024 in der Messe Essen die zweite Auflage der Cable Car World – home of new urban mobility statt. Bei der Cable Car World handelt es sich um die weltweit erste Fachmesse mit integriertem Fachkongress für urbane Seilbahnen. Die Cable Car World 2024 steht unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, MdB. Heinemann ist Sponsor der Cable Car World 2024 und wird vor Ort von Rechtsanwalt Neumann vertreten.

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News

Anwaltspersönlichkeiten gesucht!

Wir bauen bestehende Fachbereiche aus bzw. neue Fachbereiche auf, insbesondere die Bereiche Bauen und Immobilien, Wirtschaft und Finanzen sowie Öffentliches Recht und Vergabe, aber auch andere Rechtsgebiete. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suchen wir einen oder mehrere Quereinsteiger (m/w/d).

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Öffentliches Recht und Vergabe

Änderung der IED und der 4. BImSchV im Hinblick auf eine Vereinfachung des Genehmigungsregimes für Elektrolyseure

Nur mit grünem Wasserstoff lassen sich große Teile der Industrie und des Verkehrs klimafreundlich gestalten. Für die Bereitstellung von Wasserstoff in ausreichenden Mengen und an den richtigen Stellen sind systemdienliche Power-to-Gas-Anlagen zur Erzeugung von grünem Wasserstoff, also mit erneuerbaren Energien betriebene Elektrolyseure, in ausreichender Zahl und mit ausreichender Leistung notwendig. Mit dem Genehmigungsregime für Elektrolyseure befasst sich der Beitrag.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Headhunter-Provisionen – ein Betriebsrisiko für Arbeitgeber*Innen

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Arbeitgeber (hier und nachfolgend m/w/d) die Erstattung der an einen Headhunter gezahlten Provision von dem zunächst vermittelten Arbeitnehmer (ebenfalls m/w/d) verlangen kann, wenn dieser das Arbeitsverhältnis zeitnah kündigt. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Das Ergebnis ist aber schon jetzt eindeutig.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Rechtliche Vorgaben für die Verwendung von Verpackungen in der Gastronomie

Das Thema Abfallvermeidung steht angesichts der Klimakrise im Fokus der Öffentlichkeit. Der europäische und der deutsche Gesetzgeber haben dies aufgegriffen und Regelungen erlassen, mit denen die Abfallvermeidung stärker vorangetrieben werden soll. Bezogen auf den Bereich der Gastronomie ist die Verwendung bestimmter „Einwegkunststoffe“ nicht mehr erlaubt und darüber hinaus bestehen je nach Größe der Betriebe unterschiedliche Verpflichtungen zum Einsatz von Mehrwegangeboten beim Verkauf von zubereiteten Speisen.

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Bauen und Immobilien

Heinemann unterstützt Stadt Krefeld bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan für den Surfpark am Elfrather See

Die Stadt Krefeld beabsichtigt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 836 (V). Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer professionellen gewerblichen Surfanlage mit Wavegarden-Technologie sowie ergänzenden, auf den Themenkomplex „Surfen und Freizeit am Wasser“ bezogenen Freizeitangeboten geschaffen werden. Vorhabenträger ist ein privater Investor, der in Krefeld rund 30 Millionen Euro investieren möchte. Heinemann unterstützt die Stadt Krefeld sowohl bei der Aufstellung des Bebauungsplans als auch bei der Verhandlung der erforderlichen Verträge mit dem Investor.

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Arbeits- und Dienstvertragsrecht

Annahmeverzug und Kündigungsschutz – Stärkung der Rechtsposition von Arbeitgeber*innen

Der sogenannte Annahmeverzugslohn ist nicht nur ein sperriger Begriff. Hiermit korrespondiert vor allem eine wirtschaftliche Gefahr für Arbeitgeber (hier und nachfolgend: m/w/d), der im Zusammenhang mit Kündigungsschutzverfahren eine zentrale Bedeutung zukommt. Diese Gefahr wird jedoch durch die neuere Entwicklung in der Rechtsprechung erfreulicherweise geringer. Außerdem besteht für Arbeitgeber die Möglichkeit, ihr finanzielles Risiko durch gezielte Maßnahmen während eines Rechtsstreits weiter zu reduzieren.

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Öffentliches Recht und Vergabe

Aktualität von Umweltdaten und Umweltgutachten

Trotz aller Beschleunigungstendenzen benötigen Planungsverfahren Zeit. Dies betrifft insbesondere große Infrastrukturvorhaben. Von der Ermittlung der Grundlagendaten und der Zusammenstellung der Planunterlagen über die Einreichung des Plans und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung bis hin zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses vergehen nicht selten mehrere Jahre. Es stellt sich daher die Frage, wie lange Umweltdaten und Umweltgutachten, die für ein Vorhaben erhoben bzw. erstellt wurden, aktuell bleiben.

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